Überstunden / Mehrarbeitsstunden

Überstunden

Sie haben Überstunden ohne Ende gemacht, bekommen sie aber weder in Freizeit noch in Geld ausgeglichen? Oder aber Ihr Arbeitgeber streicht pauschal jeden Monat Überstunden? Sie werden immer wieder zu Überstunden herangezogen, obwohl Sie nicht können oder müssen?

Zu diesem Thema gibt es 1000 und mehr Probleme. Nach einer aktuellen Studie sollen Arbeitnehmer in Deutschland jedes Jahr 1,8 Milliarden Überstunden machen; das sind 45 Millionen 40-Stunden-Wochen. Die meisten werden aber weder bezahlt noch abgefeiert.

Zudem verstoßen Arbeitgeber gegen das Arbeitszeitgesetz, wonach ganz grundsätzlich die werktägliche Arbeitszeit 8 Stunden nicht überschritten werden darf. Von diesem Grundsatz gibt es Ausnahmen im Fall von Nacht- oder Schichtarbeit oder aber aufgrund tarifvertraglicher Regelungen.

Es besteht leider auch kein allgemeiner Rechtssatz, dass jede Mehrarbeitszeit oder Anwesenheit über die vereinbarte oder betriebliche Arbeitszeit hinaus zu bezahlen ist. Hierfür bedarf es einer ausdrücklichen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Ob sie ausbezahlt oder abgefeiert werden, bestimmt grundsätzlich der Arbeitgeber oder aber es ergibt sich beispielsweise aus den betrieblichen Gegebenheiten.

Generell gilt, dass es nur dann einen Anspruch auf Überstundenvergütung oder Freizeitausgleich gibt, wenn die Mehrarbeit vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder geduldet wurde oder aber zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig war. Von Duldung spricht man nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts, wenn der Arbeitgeber in Kenntnis eine Überstundenleistung hinnimmt und keine Vorkehrungen trifft, die Leistung von Überstunden künftig zu unterbinden, sondern sie weiter entgegennimmt.

Sofern im einem Betrieb ein Betriebsrat besteht, muss – sofern keine anderen Vereinbarungen gelten – jede einzelne Überstunde vom Betriebsrat genehmigt werden (§ 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG). Der Arbeitgeber kann mit dem Betriebsrat aber sog. Überstundenkontingente vereinbaren und kann dann in Rahmen des Kontingents einseitig ohne Anhörung des Betriebsrats Überstunden anordnen.

Doch Vorsicht: Wer entgegen den Weisungen des Arbeitgebers keine leistet, riskiert mitunter arbeitsrechtliche Konsequenzen.

Viele Arbeitgeber versuchen über arbeitsvertragliche Regelungen die Ableistung von Überstunden gleich mit dem Gehalt abzugelten. Solche Regelungen sind nur bedingt wirksam und sollten von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht im Fall der Fälle unbedingt geprüft werden.

Hier können Sie eine Mandatsanfrage stellen. Wikipedia.

Fachanwalt für Arbeitsrecht Armin Scheugenpflug